Herzlich Willkommen,
wir sind die liberale Jugendorganisation in Oldenburg (Oldb). Wir wollen Politik und Zeitgeschehen mitgestalten und verbessern. Dabei sind Freiheit, Eigenverantwortung und Toleranz Richtschnur für unser Handeln. Wir setzen uns dafür ein, dass ein jeder sein Leben in Freiheit führen kann. Die Freiheit des Einzelnen hört für uns erst dort auf, wo die des Anderen beginnt.
Selbstverständlich begrüßen wir neue Mitglieder mit besonderer Freude. Informationen und Anträge zur Mitgliedschaft finden Sie in der Navigation unter "Mitglied werden".
Der Niedersächsische Landtag diskutierte gestern einen Antrag der Linksfraktion zur Senkung des Wahlalters bei Landtagswahlen auf 16 Jahre. Die Regierungskoalition aus CDU und FDP lehnt dies ab und stößt damit auf Widerspruch der Jungen Liberalen Oldenburg-Stadt. "Politische Entscheidungen reichen immer weiter in die Zukunft und darum sind speziell junge Menschen besonders davon betroffen", sagt Enrico Rogalski, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Oldenburg-Stadt. "Gerade deshalb ist die Ablehnung dieser sinnvollen Maßnahme auch durch unsere Mutterpartei falsch. Wir müssen der Jugend die Möglichkeit geben, ihrer Meinung Ausdruck zu verleihen."
Das Argument einer nicht ausreichenden politischen Reife lehnen die Jungen Liberalen ab: "Politische Reife ist keine Frage des Alters, sondern der politischen Bildung. Vielfach sind Jugendliche mit 16 Jahren stärker politisch informiert als ältere Mitbürger. Das sieht man im Politikunterricht in unseren Schulen und in vielen Jugendinitiativen bei uns vor Ort. Junge Leute wollen an Demokratie teilhaben. Man muss nur den Mut haben, sie teilhaben zu lassen, so Enrico Rogalski."
Die Jungen Liberalen hoffen auf einen Sinneswandel der FDP im Landtag: "Die FDP hat die Chance jungen Demokraten ein Stück Verantwortung für ihre Zukunft zugeben. Sie sollte sie ihnen nicht verwehren", so Enrico Rogalski abschließend.
Auf der diesjährigen Kreismitgliederversammlung der Jungen Liberalen Oldenburg-Stadt am 15. März 2012 wählten deren Mitglieder im Gesellschaftshaus Meyer in Nadorst einen neuen Vorstand. Einstimmig wurde der 31-jährige Enrico Rogalski in seine 3. Amtszeit als Kreisvorsitzender gewählt. Ihm folgen als Stellvertreter Anja Eichenauer (Organisation), Saskia Bekman (Presse und Öffentlichkeitsarbeit) und Sebastian Fröhlich (Finanzen) sowie Jakomo Mette als Kassenprüfer. „Die kommenden Monate werden wir uns intensiv auf die Landtagswahl im Januar 2013 vorbereiten, um vor allem die schwarz-gelbe Landesregierung mit dem Ziel der Schuldenbremse 2017 für eine weitere Legislaturperiode zu stärken“, so Rogalski.
Dies unterstrich auch, der von den Mitgliedern einstimmig gewählte Kandidat für den Landesvorstand der niedersächischen JuLis, Michael Cordes aus Bad Zwischenahn (Ammerland): „Wer die Schuldenbremse auf den Sankt Nimmerleinstag verzögert spielt mit der Zukunft der jungen Generation.“
Die Jungen Liberalen begrüßen ebenso die großartige Bilanz in der niedersächischen Schulpolitik: „Seit 2003 haben wir 1 Mrd. Euro mehr für Schulen und Hochschulen zur Verfügung gestellt, 86.000 neue Lehrkräfte eingestellt und das Angebot von Ganztagsschulen verfünffacht sowie die Schulabbrecherquote um 43 Prozent gesenkt“, betonte Sebastian Fröhlich.
Als Gast begrüßten die Jugendorganisation der FDP Oldenburg-Stadt den ehemaligen Ratsherrn Nils Krummacker, der mit den Jungen Liberalen aktuelle kommunalpolitische Themen diskutierte. Insbesondere die im vergangenen Jahr vorrübergehend eingeführte Sperrstunde ist den JuLis ein Dorn im Auge und ein Einschnitt in die Freiheitsrechte mündiger Bürger.
Die Forderung des Bundesverkehrsministers Peter Ramsauer (CSU) nach einer allgemeinen bundesweiten Helmpflicht für Radfahrer stößt auch bei den Jungen Liberalen Oldenburg-Stadt auf herbe Kritik.
Wiedermal sind mündige Bürger und Bürgerinnen einer politischen Zielscheibe ausgesetzt. Ramsauers Vorschlag entmündigt den verantwortungsbewussten und selbstverantwortlichen Bürger, der selber entscheiden kann, was für ihn gut ist, so der Kreisvorsitzende der JuLis Oldenburg-Stadt Enrico Rogalski.
Einer Pressemitteilung vom 20. Oktober 2011 (Quelle: NordWest Zeitung Oldenburg, 20 Oktober 2011) ist zu entnehmen, dass selbst Neurochirurgen, wie Dr. Frerk Meyer aus der Evangelischen Klinik in Oldenburg, keine größeren Sicherheitsaspekte sehen. Die Aufmerksamkeit der Radler könne sinken, wenn die sich wegen des Helms in trügerischer Sicherheit wiegten, so Meyer. Die JuLis Oldenburg-Stadt stimmen seinem Argument zu, dass andere Maßnahmen zur Gefahrensenkung wie der Ausbau von Radwegen durch die Helmpflicht, quasi als Feigenblatt, in den Hintergrund gedrängt werden könnten.
Einem solchen Vorschlag müsste fairerweise auch eine Helmpflicht für alle Teilnehmer am Verkehr, wie Inline-Skatern, Skateboardern oder Gehbehinderten mit Elektrorollstühlen folgen. Was würde denn darauf folgen – Helmpflicht für Spaziergänger?
Für die Jungen Liberalen steht die Eigenverantwortung der Menschen im Vordergrund nicht die Willkür von Pflichten des Staates, schließt Rogalski die Diskussion ab.
Gleich mit 4 Kandidaten konnten sich die JuLis Oldenburg-Stadt auf aussichtsreiche Listenplätze der FDP für die anstehende Kommunalwahl durchsetzen. Dieser erfreuliche Trend wurde nicht zuletzt möglich, durch die hohe Akzeptanz der Jungen Liberalen in den einzelnen Stadtbezirken, was hoffen lässt, dass zukünftig mehr jugendspezifische sowie liberale Politikfelder erfolgreich bearbeitet werden können.
Auf der Kreiswahlversammlung der FDP Oldenburg vom 20.06.2011 wurden der Kreisvorsitzende Enrico Rogalski im Wahlbereich 3 als Spitzenkandidat der JuLis Oldenburg-Stadt auf Listenplatz 3 gewählt. Ferner konnte sich der stellvertretende Vorsitzende für Finanzen Michael Baßler auf Platz 5 des Wahlbereichs 3 durchsetzen. Die stellvertretende Vorsitzende für Organisation Anja Eichenauer hat es auf Platz 7, ebenfalls im Wahlbereich 3, geschafft. Im Wahlbereich 6 wurde außerdem Henrike-Constanze Haueisen auf Listenplatz 4 gewählt.
Dazu der JuLi-Kreisvorsitzende Enrico Rogalski: „Ich freu mich ganz besonders, dass wir mit 4 Kandidaten für die anstehende Wahl sehr gut aufgestellt sind. Auch oder gerade in der Kommunalpolitik werden die Weichen für die Gesellschaft von morgen gestellt. Daher ist es außerordentlich wichtig, dass sich auch junge Kandidaten für den Stadtrat zur Wahl stellen, um auch Themen, die besonders die Jugend interessieren, aus einer jüngeren Sichtweise in den Rat einzubringen. Aktuell ist dabei besonderes Augenmerk auf bezahlbaren Wohnraum, für junge Menschen in Oldenburg, zu richten. Aber auch der Wille nach glaubwürdiger und seriöser Entschuldung der Stadtfinanzen muss weiterhin forciert werden. Zum Thema einer eventuellen Abwahl des Oberbürgermeisters ist aus Sicht der Jungen Liberalen Oldenburg-Stadt alles gesagt. Wir schließen uns im Kern an die Haltung der oldenburgischen FDP an.“
Die Jungen Liberalen Oldenburg-Stadt haben anlässlich der Osterfeiertage ihre Kritik am von Gründonnerstag bis Karsamstag geltenden Tanzverbot erneuert. Wer als Clubbetreiber dagegen verstößt, riskiert seine Konzession. Der Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Oldenburg-Stadt Enrico Rogalski erklärt hierzu: „Ein Tanzverbot ist schon lange nicht mehr zeitgemäß. Die Ausübung individueller Glaubens- und Weltansichten darf nicht dazu führen, dass Andersdenkende in ihrer persönlichen, wirtschaftlichen, indiviuellen oder kollektiven Freiheit eingeschränkt werden. Ein Tanzverbot aber ist eine massive Einschränkung der Freiheit!"
Für die Jungen Liberalen Oldenburg-Stadt ist nicht nachvollziehbar, warum grundsätzlich jeder auf Tanzveranstaltungen verzichten soll, wenn es doch die individuelle Entscheidung des Einzelnen sein müsste. „Wie ich diesen Tag gestalte, muss meine Entscheidung sein. Wenn ich mich aus religiösen Gründen an einer Tanzveranstaltung störe, bleibe ich ihr eben fern.", so Enrico Rogalski weiter.
Das Tanzverbot wird vom Land geregelt. Mit dem Verbot sollen die sogenannten Stille Tagen unter besonderen gesetzlichen Schutz gestellt werden. Betroffen sind davon aber nicht nur Tanzveranstaltungen, sondern auch öffentliche Veranstaltungen oder Veranstaltungen in Räumen mit Schankbetrieb. Die Kontrolle der Einhaltung liegt aber beim lokalen Ordnungsamt. „Wir rufen das Ordnungsamt auf zeitgemäß zu handeln und die Einhaltung des Tanzverbots nicht zu kontrollieren!“ schließt Enrico Rogalski ab.
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Die erste große Aktion, welche die JuLis Oldenburg-Stadt dieses Jahr nach ihrer Reaktivierung mit den umliegenden Kreisverbänden organisiert haben, war der CSD Nordwest 2010. Hierfür wurde neben einem Infostand zur Abschlußkundgebung auch ein eigener Wagen organisiert, auf dem sich die JuLis zusammen mit der FDP für die Rechte von Homosexuellen, Transsexuellen und Transgender stark machten. Mit tatkräftiger Unterstützung der JuLis aus ganz Niedersachsen konnten wir mit unserem Wagen auf schwul-lesbische Themen aufmerksam machen, für die die JuLis, als auch die FDP kämpfen.
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